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Social Media Firmenseite und die Impressumspflicht

Selbstständige oder Firmen, die sich in den diversen Sozialen Netzwerken wie z.B. Facebook oder Twitter oder Google + präsentieren, müssen dort auch ein entsprechendes Impressum anlegen. Dies geht aus einem aktuellen Urteil (AZ: 2 HK O 54/11) des Landgerichts Aschaffenburg hervor.
Der Betreiber eines regionalen Informationsportals hatte auch Daten in seinem Facebook-Auftritt veröffentlicht. Ein Konkurrent mahnte ihn darauf hin mit der Begründung ab, daß der Facebook Auftritt nicht über die laut Telemediengesetz  vorgeschriebenen Impressumsangaben für gewerbliche Anbieter beinhalte. Das Konkurrenzunternehmen beantragte eine einstweilige Verfügung gegen den Portalbetreiber, da dieser die gesetzte Frist der Unterlassungserklärung verstreichen ließ.
Zu Recht, so urteilten die Aschaffenburger Richter, den auch gewerblich genutzte Social-Media-Seiten müssen ein vollständiges und optisch wahr zunehmendes Impressum besitzen. Ein einfacher Info-Button, welcher auf die eigene Seite verweist und zum dortigen Impressum führt, reiche in der Praxis nicht aus.
In der Praxis ist dieses Urteil aber nur sehr schwer bzw. eingeschränkt umsetzbar, da Facebook selbst bis jetzt keine Möglichkeiten vorsieht ein eigenes Impressum zu veröffentlichen und auch die Behelfsmöglichkeiten mit einem eigenen Tab oder über den Info-Button ist keine perfekte Lösung, den Sie sind für mobilen Nutzer der Facebook App (300 Mio.) nicht sichtbar. Um dieses Urteil rechtssicher umzusetzen müsste eigentlich unter  jedem veröffentlichtem Facebook Posting ein Hinweis auf das Impressum eingefügt werden. Hier muss Facebook also ganz dringend nachbessern und eine rechtssichere Möglichkeit schaffen, um ein vollständiges Impressum auf den Facebook-Seiten zu hinterlegen.

Um auf Facebook ein Impressum zu erstellen gibt es mittlerweile auch wieder einen Impressumsgenerator von eRecht24 in Zusammenarbeit mit der Agentur 247GRAD. Das ganze nennt sich TABMAKER Imprint und nähere Info`s dazu findet ihr auf den Seiten von E-Recht24.

 

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